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| SG Augsburg, 10.10.2013 - S 11 AS 359/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Leistungen zum Lebensunterhalt trotz mehrmonatiger Unterbringung in Krankenhaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 60/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …
Auszug aus SG Augsburg, 10.10.2013 - S 11 AS 359/13
Das Bundessozialgericht hat zudem in seinem Urteil vom 06.09.2007 (B 14/7b AS 60/06 R, Rn. 15 - juris) zu der vor dem 20.07.2006 geltenden Fassung des § 7 Abs. 4 SGB II angedeutet, dass für den Zeitpunkt der Prognoseentscheidung wegen der Intention des Gesetzgebers, jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Arbeit zu integrieren sowie wegen des Aktualitätsprinzips des SGB II, die besseren Gründe für das Abstellen auf den Tag der erstmaligen Antragstellung sprechen. - SG Köln, 23.02.2010 - S 32 AS 290/10
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Augsburg, 10.10.2013 - S 11 AS 359/13
38 Nach anderer, aus Sicht der Kammer vorzugswürdiger, Auffassung ist für die zu treffende Prognoseentscheidung auf die voraussichtliche Verweildauer in der Einrichtung auf den Tag der erstmaligen Antragstellung abzustellen (…vgl. Eicher, SGB 11, 3. Auflage, 2013, § 7 Rn. 130, SG Köln, Beschluss vom 30.02.2010, S 32 AS 290/10 ER, Rn. 21 - juris).